Kurspflegemanahmen - Zwischen Strafbarer Marktmanipulation Und Zulassiger Kursstabilisierung: Ist Jenseits Der Safe Harbour-regelung Raum Fur ... Zum Wirtschaftsstrafrecht)
by Steffen Kramer /
2015 / German / PDF
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Die Arbeit beschftigt sich mit Kurspflegemanahmen, also denjenigen Handlungen, die den Brsenkurs eines Finanzinstruments so beeinflussen sollen, dass er seinem realen wirtschaftlichen Wert besser entspricht. Insbesondere das sog. Flipping, das Abstoen von Papieren kurz nach der Emission um hierdurch einen schnellen Spekulationsgewinn zu erzielen, kann den Kurs neuer Wertpapiere weit unter den realen wirtschaftlichen Wert sinken lassen und damit langfristige Anleger verschrecken.
Mit Kurspflegemanahmen soll u. a. dieser negative Effekt ausgeglichen werden: Es handelt sich im Wesentlichen um Sttzungskufe, durch die der Kurs des jeweiligen unter Druck geratenen Wertpapiers gesttzt werden soll. Auch diese Geschfte dienen nicht dem Erwerb von langfristigen Anlageobjekten, sollen aber im Gegensatz zu spekulativen Geschften keinen Spekulationsgewinn ermglichen, sondern lediglich emissionsbedingte Kursschwankungen gltten.
Kurspflegemanahmen knnen daher in Konflikt mit 20a WpHG (Verbot der Marktmanipulation) geraten, der zum Schutz der Mrkte und Anleger unter bestimmten Voraussetzungen die Beeinflussung von Brsenkursen unter Strafe stellt, darunter auch die Einflussnahme durch Handelsgeschfte. Da der Abschluss von Geschften aber gerade Sinn und Zweck des Handels an der Brse ist sieht das Gesetz in der sog. Safe-Harbours-Verordnung eine Sammlung von Kurspflegemanahmen vor, die zulssig und keinesfalls strafbar sind.
Die Arbeit befasst sich nun mit der Frage, ob Kurspflegemanahmen jenseits dieser Safe-Harbours-Verordnung zulssig sein knnen. Die EG-Verordnung ist nmlich anerkanntermaen nicht abschlieend und enthlt zahlreiche Anforderungen, die mit dem Ziel der Unterbindung von Kursmanipulation allenfalls lose in Verbindung stehen.
