Strategisches Verhalten Bei Der Nutzung Von Patenten In Standardisierungsverfahren Aus Der Sicht Des Europaischen Kartellrechts
by Peter Picht /
2013 / German / PDF
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Globalisierung der Mrkte und rapider technischer Fortschritt machen es, gerade im Bereich der Hochtechnologie, unerlsslich, dass die Produkte verschiedener Marktteilnehmer interoperabel sind. Industriestandards sichern diese Interoperabilitt, indem sie eine gemeinsame technologische Basis definieren. Sind Teile eines Standards patentgeschtzt, kann indes das Zusammentreffen von Standard und Patent den Wettbewerb massiv gefhrden und die Verbraucher schdigen. Denn der Patentinhaber kann die brigen Marktteilnehmer unter Druck setzen, weil sie auf die Nutzung des Standards und damit des Patents angewiesen sind. Eine zunehmende Zahl einschlgiger Flle zeigt, dass diese Gefahr real ist. Die Rechtsgemeinschaft sucht aber noch nach einer angemessenen Antwort. Eine solche Antwort entwirft das vorliegende Werk soweit es um die Anwendung des europischen Wettbewerbsrechts geht. Die Arbeit unternimmt eine konomische (insbesondere spieltheoretische) und empirische Fundamentalanalyse des Standardisierungswesens sowie eine eingehende Betrachtung der US-Rechtslage. Auf dieser Basis und vor dem Hintergrund der konzis errterten Fundamentalwertungen des europischen Wettbewerbsrechts entwickelt das Werk detaillierte Regeln fr die Rechtsanwendung. Hierbei wird auch deutlich, wo das europische Wettbewerbsrecht gegenwrtig an seine Grenzen stt und Reformbedarf besteht.
